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By Wolfgang Ismayr

Auf der foundation seines umfangreichen Standardwerkes "Der Deutsche Bundestag. Funktionen, Willensbildung, Reformansätze" legt der Verfasser eine für Studienzwecke eingerichtete, überarbeitete und aktualisierte Fassung vor. Die Konstituierung des 14. Deutschen Bundestages und die Regierungs- und Fraktionsbildung vom Herbst 1998 konnten noch berücksichtigt werden. Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über Stellung und Funktionen des Bundestages im politischen procedure Deutschlands. Gestützt auf Untersuchungen des Verfassers will die Arbeit Verständnis für business enterprise, Arbeitsweise und die vielfältigen und komplexen Strukturen der Willensbildung vermitteln. So werden sowohl die öffentlichen und formellen Gesetzgebungs- und Kontrollaktivitäten als auch die internen (und informellen) Prozesse der Willensbildung in und zwischen Parlaments-, Fraktions- und Koalitionsgremien dargestellt. Rechtliche Bestimmungen, fraktionsinterne Regelungen und die parlamentarische Praxis werden systematisch aufeinander bezogen und in ihrem Entstehungs- und Wirkungszusammenhang erörtert. Untersuchungen zur Wirksamkeit bisheriger Parlamentsreformen und weiterführende Reformüberlegungen runden die Arbeit ab.

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Der Außenhandel nimmt heutzutage in vielen Unternehmen einen zentralen Stellenwert ein. Dieses Buch ist ein Fach- und Grundlagenlehrbuch des Außenhandels. Es erläutert den Ordnungsrahmen internationaler Handelsbeziehungen und gibt, darauf aufbauend, eine grundlegende Darstellung aller wesentlichen Teilgebiete und Zusammenhänge des Außenhandelsgeschäfts.

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Gesetzgebungsfunktion (einschlieBlich Haushaltsbestimmung) 3. Kontroll- und Initiativfunktion (Kontrolle von Regierung und Verwaltung, Folgenabschlitzung und Wirkungskontrolle, Konzeptplanung, Initiativellnnovation), 4. Reprlisentations- und Kommunikationsfunktion (Artikulation offentlicher Meinungen und Interessen der Bevolkerung, Publizitlit staatlich-politischer Informationen, Programme und Willensbildungsprozesse, Mitwirkung am offentlichen Diskurs). ). Eine Unterscheidung soJcher Teilfunktionen ist nur insoweit analytisch hilfreich, als der Blick auf die komplexen Funktionszusammenhange nicht verstellt wird: In der Praxis lassen sich Kompetenzen und Aktivitaten zumeist nicht nur einer Teilfunktion zuordnen.

Deren Vorsitzende ermahnen stets aufs neue, nicht nur im Plenum, sondern bereits in der Fraktionssitzung geschlossen zu votieren, da die Abstimmungsergebnisse ja in der Offentlichkeit ohnehin bekannt wiirden. Aus diesem Grund sollten auch brisante Themen, die gegebenenfalls in den Arbeitsgruppen kontroverse Diskussionen ausgelOst haben, in einer entscheidungsreifen Phase am besten gar nicht mehr diskutiert werden. iber Richtung und Kontext der Regierungs- und Fraktionspolitik aus erster Hand zu informieren und auf diese im Diskurs einzuwirken, entstehen durch diesen Druck zur internen Geschlossenheit auch im Argumentationsverhalten erhebliche Kommunikations- und Beteiligungsdefizite.

Welche Bedeutung der personellen Reprasentation von Sozialgruppen zukommt, ist umstritten. Eine sozialstrukturell auch nur annahemd spiegelbildliehe Zusammensetzung des Pari aments zu fordem, ist weder realistiseh noeh geboten (Sarcinelli 1989). Doeh sollte die stark tiberproportionale Prlisenz bestimmter Berufsgruppen auch nicht untersehlitzt werden. Intensitlit und Breite kommunikativer Politikvermittlung und Basisruekkoppelung hangen von verschiedenen Faktoren ab, die absehlieBend hier nur angedeutet werden sollen: Erstens geht es darum, wie und in welchem Umfang die OffentIichkeit nieht nur tiber die Ergebnisse, sondem aueh tiber die Ent- Parlamentsjunktionen im Oberblick 43 scheidungsgrundlagen informiert ist und der parlamentarisch-gouvernementale WillensbildungsprozeB selbst offengelegt wird.

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