By Alexander Roßnagel (auth.)
Das vorliegende Buch ist aus einem Gutachten für das Bundes ministerium für Wirtschaft und Technologie zu einem Konzept und einem Entwurf eines Gesetzes für ein allgemeines Daten schutzaudit hervorgegangen. Aufgabe des Rechtsgutachtens struggle es, aus verschiedenen alternativen Vorstellungen die Zielsetzung eines Datenschutzaudits zu entwickeln, zu prüfen, welche As pekte eines solchen Datenschutzaudits einer gesetzlichen Rah menregelung bedürfen, für diese eine Gesetzgebungskonzeption für ein Datenschutzaudit zu entwerfen und daraus einen ersten Entwurf eines Gesetzes für ein Datenschutzaudit zu erstellen. Das Gutachten und der Gesetzentwurf sind im Juni 1999 abge geben worden. Ursprünglich struggle der Auftrag auf ein Daten schutzaudit für Teledienste beschränkt. Kurz vor Fertigstellung des Gutachtens battle in den regierungsinternen Entwurf der No velle zum Bundesdatenschutzgesetz eine Programmnorm für ein allgemeines Datenschutzaudit aufgenommen worden. Daraufhin conflict der Auftrag auf die Erarbeitung eines allgemeinen Daten schutzauditgesetzes erweitert worden. Der ursprüngliche Zu schnitt des Auftrags macht sich in dem vorliegenden textual content inso weit noch bemerkbar, als Teledienste immer wieder beispielhaft als Anwendungsfeld für das Datenschutzaudit herangezogen werden.
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B. Arbeitskreis "Datenschutzbeauftragte" im Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg (VMI), DuO 1999, 282. 176 Arbeitskreis "Datenschutzbeauftragte" im Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg (VMI), DuO 1999, 282f. B. hat das Land Hessen hierfür ein Förderprogramm in Höhe von 5,5 Mio. DM aufgelegt- s. N]W 1997, Heft 39, S. LI. 178 S. B. Sehrader 1993. 179 S. hierzu auch Hamschmidt 1995, 34; Freimann 1997, 569; Hönes/Küppers 1998, 9. 180 S. Hönes/Küppers 1998, 9, für die Umwelterklärung sowie Kap.
Zum anderen wird kritisiert, das Datenschutzaudit 111 Bundesrat, BT-Drs. 13/7385, 57. Die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung (GDD) erwartet eine Minimierung des Kontrollaufwands für die staatlichen Aufsichtsbehörden, GDD-Mitteilungen 2/99, 4. 11 2 Arbeitskreis .. Datenschutzbeauftragte" im Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg (VMI), DuD 1999, 281 ff. 113 S. Königshofen, DuD 1999, 271. 11 4 S. B. Arbeitskreis .. Datenschutzbeauftragte" im Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg (VMI), DuD 1999, 281 ff.
Diese Bedenken würden jedoch relativiert, wenn das Audit auf Systeme, Programme und Dienstleistungen bezogen würde und Unternehmen, die solche anbieten, das Audit als Qualitäts- und Wettbewerbsfaktor im Rahmen ihrer Präsentation und Werbung herausstellen könnten. 1999 in Frankfurt wurde das Datenschutzaudit grundsätzlich begrüßt. 123 Die Einführung eines Datenschutzaudits müsste mit einer Überarbeitung der Datenschutzanforderungen einhergehen. Auch müsse sich der ökonomische Aufwand für die Durchführung des Audits in einem vertretbaren Rahmen halten.